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17.01.2011, 19:16 Uhr | Einbecker Morgenpost, Stefanie Stöckemann
Für die CDU ist nun der »demokratische Lack« ab Neujahrsauftakt geprägt durch die Kreistags-Entscheidung zur verlängerten Amtszeit von Landrat Michael Wickmann Aktuelles wurde beim Neujahrsauftakt der CDU im Dasseler Bereich in den Vordergrund gerückt: Der Stadtverbandsvorsitzende Joachim Stünkel kritisierte die taufrische Entscheidung des Kreistags, die Amtszeit von Landrat Michael Wickmann um zwei Jahre zu verlängern.Auch für Gero Geißlreiter, der sich für den Posten des Northeimer Landrats zur Wahl stellen wollte, ist mit der Entscheidung »der demokratische Lack« ab. Das Referat der Vizepräsidentin des Niedersächsischen Landtags, Astrid Vockert, zu den Chancen des demografischen Wandels rückte an diesem Abend in den Hintergrund. Dassel-Lüthorst - Lüthorst (sts). Nachmittags hatte der Kreistags mehrheitlich mit Stimmen von SPD, FDP und Grünen entschieden, die Amtszeit von Landrat Michael Wickmann um zwei Jahre zu verlängern. Hintergrund sind die Fusionsüberlegungen mit angrenzenden Landkreisen. Nur wenige Stunden später kommentierte Stünkel »die saftige Niederlage« der CDU im Kreistag. Die gefällte Entscheidung hat für ihn mit Demokratie nichts mehr zu tun, und deshalb präsentierte er sich kämpferischer denn je. Die CDU habe sich den Fusionsüberlegungen nicht entgegen gestellt, doch die Mehrheit im Kreistag habe das Pferd von hinten aufgezäumt. Letztendlich gehe es lediglich um »Machterhalt «. Für die CDU hingegen seien Sachfragen entscheidend. Das Land – CDU regiert – habe die Möglichkeit der Amtszeitverlängerung ermöglicht, räumte Stünkel ein. Doch anstelle von Fusionsüberlegungen, müssten seiner Meinung nach ernsthafte Sondierungen stehen. Der SPD warf er vor, durch die Amtszeitverlängerung nur »Stress« innerhalb der Partei elegant lösen zu wollen. Das Gutachten, das zur Fusion mit den Landkreisen Osterode, Göttingen und Holzminden erstellt werden soll, soll am 31. August vorliegen. Und bis zur Kommunalwahl am 11. September 2011 bleibe zu wenige Zeit zur Diskussion. Die Amtszeit des Landrates, kritisierte Stünkel, werde ohne demokratische Legitimation um zwei auf insgesamt fast zwölf Jahre erhöht. Damit werde der Landkreis »schlachtungsreif « gemacht. Denn 2013 wird auch der erste Kreisrat in den Ruhestand treten, und dann sei der Landkreis »kopflos«. Möglicherweise finde sich aber ein Bürger, der gegen die gefällte Entscheidung rechtlich vorgehe. Wenn die CDU bei den Kommunalwahlen die Mehrheit der Stimmen erhalte, werde man die Entscheidung der Amtszeitverlängerung rückgängig machen, kündigte Stünkel an, der damit um Stimmen für die Christdemokraten warb. Als Landratskandidaten hat die CDU im vergangenen Jahr Gero Geißlreiter ausgerufen. Der 42-Jährige ist Volljurist, hat bereits beim Landkreis Northeim gearbeitet und ist zurzeit erster Kreisrat in Osterode. Er kenne das Geschäft der Kreisverwaltung, stellte sich Geißlreiter vor. Für ihn ist mit der Kreistags-Entscheidung der »demokratische Lack« ab. Die SPD habe eine demokratische Wahl um zwei Jahre verschoben. Und gerade im Zuge der Fusionsverhandlungen müsseman stärker auf die Rückkoppelung aus der Bevölkerung setzen, meinte er. Bis 2013, wenn sich die Landkreis-Spitzen verabschieden, werde nichts entschieden, die Fusion nicht vollzogen sein, meinte er. Geißlreiter hält an seiner Kandidatur fest und ist weiter bereit, sich einzusetzen – wobei er seine Schwerpunkte auf die Schaffung von Arbeitsplätzen, eine verbesserte Vereinbarkeit von Familie und Beruf, die frühkindliche Bildung und die Belange der Senioren setzt. Dass der südniedersächsische Raum »wunderschön « sei, stellte die Landtags-Vizepräsidentin Astrid Vockert heraus. Es gelte allerdings nun, die Herausforderungen des demografischen Wandels anzunehmen und die Chancen zu erkennen. Nicht die Dagegen-Haltung sei der richtigeWeg, sondern dafür zu sein. In Südniedersachsen gehen die Einwohnerzahlen zurück, der Anteil der Älteren nimmt zu. Attraktiv mache man eine Gegend durch ein gutes Arbeitsplatzangebot und attraktiven Wohnraum. ImBereich der Pflegedienste sei der Landkreis gut aufgestellt, bei der hausärztlichen Versorgung hingegen sei eineÜberalterung festzustellen. Das Land, erklärte sie, unterstützte beispielsweise den Neubau altersgerechter Wohnungen oder die Modernisierung von Wohnraum. Investiert werden müsse in die Infrastruktur, man müsse für Kinder etwas tun, für Krippen und wohnortnahe Schulen sorgen. Pflegedienste, Apotheken, Einkaufsmöglichkeiten gehörten zu einem attraktiven Wohnumfeld genauso wie Bildung, beispielsweise durch Angebote der Kreisvolkshochschule, durchMuseen und Büchereien. Notwenig sei ein neues Bild vom Altern: Das Bild der Defizite müsse ersetzt werden durch ein differenziertes und realistisches Bild, das die vielfältigen Potenziale des Alters hervorhebe.DieGenerationenmüssten in einen Dialog treten und miteinander wirken, blickte Vockert optimistisch in die Zukunft.. Musikalisch umrahmt wurde der Abend durch den Spielmannszug Lüthorst, der unter anderem mit dem Niedersachsenlied die politischen Gäste unterhielt. aktualisiert von Joachim Stünkel, 17.01.2011, 19:42 Uhr Ältere Artikel finden Sie im Archiv. |